Inhaltsverzeichnis
Präambel
Teil A
A, 1. Allgemeiner Teil
Abschnitt I: Allgemeine Vorschriften (§§ 1-5a)
§ 1 Allgemeiner Geltungsbereich
§ 2 Arbeitsvertrag, Nebenabreden, Probezeit
§ 3 Allgemeine Arbeitsbedingungen
§ 4 Versetzung, Abordnung, Zuweisung, Personalgestellung
§ 5 Qualifizierung
§ 5a Freiwillige Qualifizierungsmaßnahmen
Abschnitt II: Arbeitszeit (§§ 6-11b)
§ 6 Regelmäßige Arbeitszeit 1)
§ 7 Sonderformen der Arbeit
§ 8 Ausgleich für Sonderformen der Arbeit
§ 9 Bereitschaftszeiten
§ 10 Arbeitszeitkonto
§ 11 Teilzeitbeschäftigung
§ 11a Arbeitsplatzteilung
§ 11b Mindestdauer, zeitliche Lage der Arbeitszeit
Abschnitt III: Eingruppierung, Entgelt und sonstige Leistungen (§§ 12 - 25c)
§ 12 Eingruppierung 1)
§ 13 Eingruppierung in besonderen Fällen 1)
§ 14 Vorübergehende Ausübung einer höherwertigen Tätigkeit
§ 14a Höher- bzw. Herabgruppierung von Leiterinnen/Leitern von Kindertageseinrichtungen, Erzieherinnen/Erzieher mit besonders schwierigen fachlichen Tätigkeiten und Kinderpflegerinnen/Kinderpfleger mit schwierigen fachlichen Tätigkeiten
§ 15 Tabellenentgelt
§ 16 Stufen der Entgelttabelle
§ 16a Weitere Anrechnung von Vordienstzeiten bei Einstellung
§ 17 Allgemeine Regelungen zu den Stufen
§ 18 Leistungsentgelt
§ 18a Besondere Einmalzahlung
§ 19 Erschwerniszuschläge
§ 20 Jahressonderzahlung
§ 20a Entgeltbezugsgröße
§ 20b Einmalige Sonderzahlung 2009
§ 21 Bemessungsgrundlage für die Entgeltfortzahlung
§ 22 Entgelt im Krankheitsfall
§ 23 Besondere Zahlungen
§ 24 Berechnung und Auszahlung des Entgelts
§ 25 Betriebliche Altersversorgung bei der Zusatzversorgungskasse der bayerischen Gemeinden
§ 25a Betriebliche Altersversorgung bei der Selbsthilfe, Pensionskasse der Caritas VVaG
§ 25b Betriebliche Altersversorgung bei einer anderen Pensionskasse oder einem Pensionsfonds
§ 25c Betriebliche Altersversorgung durch Entgeltumwandlung
Abschnitt IV: Urlaub und Arbeitsbefreiung (§§ 26-29)
§ 26 Erholungsurlaub
§ 26a Übergangsvorschriften zum Erholungsurlaub
§ 27 Zusatzurlaub
§ 28 Sonderurlaub
§ 29 Arbeitsbefreiung
Abschnitt V: Befristung und Beendigung des Arbeitsverhältnisses (§§ 30-35)
§ 30 Befristete Arbeitsverträge
§ 31 Führung auf Probe
§ 32 Führung auf Zeit
§ 33 Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung
§ 34 Kündigung des Arbeitsverhältnisses
§ 35 Zeugnis
Abschnitt VI: Sonstige Vorschriften (§§ 36-43)
§ 36 Beihilfen bei Krankheits-, Pflege-, Geburts- und Todesfällen, Unterstützungen
§ 36a Kirchliche Höherversicherung I in Krankheitsfällen
§ 36b Übergangsregelung für die kirchliche Beihilfeversicherung bei Krankheitsfällen
§ 36c Kirchliche Höherversicherung II in Krankheitsfällen
§ 36d Erstausstattung bei Geburten
§ 36e Kostenpauschale bei Fehl- oder Totgeburten
§ 37 Ausschlussfrist
§ 38 Begriffsbestimmungen
§ 39 Erstattung von Auslagen
§ 40 Dienstreisen
§ 41 Umzugskosten / Trennungsgeld
§ 42 Saisonaler Ausgleich
§ 43 Überstunden
Abschnitt VII: Sonderregelungen (§ 44)
§ 44 Besondere Regelungen für Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst
Anlage zu § 44
Abschnitt VIII: Anhänge und Anlagen
Anhang zu § 5
Anhang zu § 9
Anhang zu § 16
Anlage A: Entgelttabelle
Anlage B: Bereitschaftsdienstentgelt
Anlage C: Stundenentgelte
Anlage D: Auszahlungsvolumen des Leistungsentgelts gemäß ABD
Anlage E: Einführung, Leistungsfeststellung und Auszahlung des Leistungsentgelts
Anlage zu § 1 der Anlage zu § 44: Anlage F
Anlage G: Selbstauskunft und Verpflichtungserklärung für Beschäftigte zur persönlichen Eignung für den Umgang mit Kindern und Jugendlichen gemäß § 3 Absatz 9
Anlage B: Bereitschaftsdienstentgelt (Sozial- und Erziehungsdienst)
Anlage C: Stundenentgelte (Sozial- und Erziehungsdienst)
Feststellungs- bzw. Redaktionsbeschluss
A, 2. Allgemeine Vergütungsordnung/Tätigkeitsmerkmale
A, 2.1. Vorbemerkungen zu allen Vergütungsgruppen
A, 2.2. Allgemeine Tätigkeitsmerkmale
Vergütungsgruppe I
Vergütungsgruppe I a
Vergütungsgruppe I b
Vergütungsgruppe II a
Vergütungsgruppe II b
Vergütungsgruppe III
Vergütungsgruppe IV a
Vergütungsgruppe IV b
Vergütungsgruppe V a
Vergütungsgruppe V b
Vergütungsgruppe V c
Vergütungsgruppe VI a
Vergütungsgruppe VI b
Vergütungsgruppe VII
Vergütungsgruppe VIII
Vergütungsgruppe IX a
Vergütungsgruppe IX b
Vergütungsgruppe X
Protokollnotiz
Anmerkungen
A, 2.3. Zusätzliche Tätigkeitsmerkmale für bestimmte Angestelltengruppen
A.
B. Angestellte in der Datenverarbeitung (DV) Teil I - V
B. Angestellte in der Datenverarbeitung (DV) Teil VI - VII
C. bis D.
E. Angestellte in Landwirtschaft, Wein- und Obstbau
F. Angestellte als Forstaufseher und Forstwarte
G.1. Angestellte im Sozial- und Erziehungsdienst*
G.2. Angestellte im Sozial- und Erziehungsdienst im Kindertagesstättenbereich*
H. bis J.
K. Angestellte mit Restaurierungs-, Präparierungs- und Konservierungsarbeiten an kunstgeschichtlichen, kulturgeschichtlichen und naturkundlichen Sammlungen und Forschungseinrichtungen, an Archiven und bei der Denkmalpflege
L. Angestellte in technischen Berufen
M.
N. Angestellte im Schreibdienst
O. Schulhausmeister und Hausmeister in Verwaltungsgebäuden
P.
Q. Meister und technische Angestellte mit besonderen Aufgaben
R. Angestellte im Fremdsprachendienst Fremdsprachenassistenten (Fremdsprachensekretäre)
S. Wirtschaftspersonal in Anstalten und Heimen gemäß SR 2 b
T. Redakteure
A, 2.4. Vergütung für Pastoralassistenten und Pastoralreferenten
A, 2.5. Vorläufige Entgeltordnung für Gemeindeassistentinnen/Gemeindeassistenten und Gemeindereferentinnen/Gemeindereferenten
§ 1 Grundlagen des Entgelts
§ 2 Entgelt bei Teilzeitbeschäftigung
§ 3 Übergangsregelung
A, 2.6. Vorläufige Entgeltordnung für Religionslehrerinnen und Religionslehrer im Kirchendienst
§ 1 Grundlagen des Entgelts
§ 2 Tätigkeit an Förderschulen
§ 3 Tätigkeit an sonstigen Schulen
§ 4 Tätigkeit an Waldorfschulen
§ 5 Mischeinsatz
§ 6 Aushilfsweise beschäftigte Religionslehrkräfte
§ 7 Mehrarbeit / zusätzliche Arbeit
§ 8 Zusätzliche Aufgaben
§ 9 Übergangsregelungen
§ 10 Inkrafttreten
A, 2.7. Vergütungsordnung für Religionslehrer gemäß Sonderregelung
A, 2.8. Vorläufige Entgeltordnung für Mesnerinnen und Mesner
§ 1 Eingruppierung
§ 2 Ausgleich für Sonderformen der Arbeit
§ 3 Übergangsregelungen
A, 2.9. Vorläufige Entgeltordnung für Kirchenmusikerinnen und Kirchenmusiker
§ 1 Eingruppierung
§ 2 Ausgleich für Sonderformen der Arbeit
§ 3 Entgelt bei Teilzeitbeschäftigung
§ 4 Übergangregelungen
A, 2.10. Vergütungsordnung für Beschäftigte in der Verbands- und/oder Bildungsarbeit für Erwachsene
§ 1 Beschäftigte in der kirchlichen Verbands- und/oder Bildungsarbeit für Erwachsene
§ 2 Eingruppierung
§ 3 In-Kraft-Treten
A, 2.11. Vergütungsordnung für Beschäftigte in der Verbands- und/oder Bildungsarbeit für Jugendliche
§ 1 Beschäftigte in der Verbands- und/oder Bildungsarbeit für Jugendliche
§ 2 Eingruppierung
§ 3 Inkraftsetzung
A, 2.12. Vorläufige Entgeltordnung für Beschäftigte im Pfarrbüro*
§ 1 Grundlagen des Entgelts
§ 2 Übergangsregelungen
A, 2.13. Regelung über das Lohngruppenverzeichnis zum ABD
§ 1 Lohngruppen
§ 2 Einreihung in die Lohngruppen
§ 3 Vorarbeiter
A, 2.14. Lohngruppenverzeichnis
Vorbemerkungen
Lohngruppe 1
Lohngruppe 1 a
Lohngruppe 2
Lohngruppe 2 a
Lohngruppe 3
Lohngruppe 3 a
Lohngruppe 4
Lohngruppe 4 a
Lohngruppe 5
Lohngruppe 5 a
Lohngruppe 6
Lohngruppe 6 a
Lohngruppe 7
Lohngruppe 7 a
Lohngruppe 8
Lohngruppe 8 a
Lohngruppe 9
A, 2.15. Vorläufige Entgeltordnung für Pfarrhelferinnen und Pfarrhelfer
§ 1 Grundlagen des Entgelts
§ 2 Ausgleich für Sonderformen der Arbeit
§ 3 Entgelt bei Teilzeitbeschäftigung
§ 4 Übergangsregelungen
A, 3. Regelung zur Überleitung der Beschäftigten und des Übergangsrechts (RÜÜ)
Abschnitt I: Allgemeine Vorschriften (§§ 1-2)
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 (frei)
Abschnitt II: Überleitungsregelungen (§§ 3-7)
§ 3 Überleitung
§ 4 Zuordnung der Vergütungs- und Lohngruppen
§ 5 Vergleichsentgelt
§ 6 Stufenzuordnung der Angestellten
§ 7 Stufenzuordnung der Arbeiterinnen und Arbeiter
Abschnitt III: Besitzstandsregelungen (§§ 8-16a)
§ 8 Bewährungs- und Fallgruppenaufstiege
§ 8a Mehrfachaufstiege bei kirchenspezifischen Berufen
§ 9 Vergütungsgruppenzulagen
§ 10 Fortführung vorübergehend übertragener höherwertiger Tätigkeit
§ 11 Kinderbezogene Entgeltbestandteile
§ 12 Strukturausgleich
§ 13 Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall
§ 14 Beschäftigungszeit
§ 15 Urlaub
§ 16 Abgeltung
§ 16a Leistungsgeminderte Beschäftigte
Abschnitt IV: Sonstige abweichende oder ergänzende Bestimmungen (§§ 17-24)
§ 17 Eingruppierung
§ 17a Sonderregelung bei Wechsel des Arbeitgebers
§ 17b Sonderregelungen zu kinderbezogenen Entgeltbestandteilen bei Wechsel des Arbeitgebers
§ 18 Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit nach dem 30. September 2005
§ 19 Entgeltgruppe 2 Ü und 15 Ü
§ 20 Jahressonderzahlung 2006
§ 21 Abrechnung unständiger Bezügebestandteile
§ 22 Bereitschaftszeiten
§ 23 Sonderregelungen für besondere Berufsgruppen
§ 24 Einmalzahlungen für 2006 und 2007
Abschnitt IVa: Besondere Regelungen für Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst (§ 24a-24b)
§ 24a Überleitung der Beschäftigten in die Anlage F zum Teil A, 1. und weitere Regelungen
§ 24b Besondere Regelungen für am 30. Juni 2015 nach dem Anhang zur Anlage F zum Teil A, 1. eingruppierte Beschäftigte und weitere Regelungen
Abschnitt IVb: Besondere Regelungen zur Anpassung der besonderen Stufenlaufzeiten in Entgeltgruppe 9 an die VKA-Regelungen (§ 24c)
§ 24c Zuordnung zu Stufenlaufzeiten in Entgeltgruppe 9 nach Anpassung der besonderen Stufenlaufzeiten gem. Anhang zu § 16 ABD Teil A, 1.
Abschnitt V: Anhänge und Anlagen
Anhang zu §16a
Anlage 1: ABD Teil A, 1. Abschnitt I bis VI in der bis zum 30.09.2005 geltenden Fassung
Anlage 1: ABD Teil A, 1. Abschnitt VII bis VIII in der bis zum 30.09.2005 geltenden Fassung
Anlage 1: ABD Teil A, 1. Abschnitt IX bis XIV in der bis zum 30.09.2005 geltenden Fassung
Anlage 1: ABD Teil A, 1. Abschnitt XV in der bis zum 30.09.2005 geltenden Fassung
Anlage 2: Zuordnung der Vergütungs- und Lohngruppen zu den Entgeltgruppen für am 30. September / 1. Oktober 2005 vorhandene Beschäftigte für die Überleitung
Anlage 2 A: Zuordnung der Vergütungs- und Lohngruppen zu den Entgeltgruppen für am 30. September/ 1. Oktober 2005 vorhandene Beschäftigte für die Überleitung (pädagogisches Personal in Kindertageseinrichtungen)
Anlage 2 K: Zuordnung der Vergütungs- und Lohngruppen zu den Entgeltgruppen für am 30. September/ 1. Oktober 2005 vorhandene Beschäftigte für die Überleitung (kirchenspezifische Berufe)
Anlage 3: Strukturausgleiche für Angestellte
Anlage 3 A: Strukturausgleiche für Angestellte (pädagogisches Personal in Kindertageseinrichtungen)
Anlage 3 K: Strukturausgleiche für nach Anlage 2 K übergeleitete Beschäftigte (kirchenspezifische Berufe)
Anlage 4: Vorläufige Zuordnung der Vergütungs- und Lohngruppen zu den Entgeltgruppen für zwischen dem 1. Oktober 2005 und dem In-Kraft-Treten der neuen Entgeltordnung stattfindende Eingruppierungs- und Einreihungsvorgänge
Anlage 4 A:Vorläufige Zuordnung der Vergütungs- und Lohngr. zu den Entgeltgruppen für zwischen dem 01.10.2005 und dem In-Kraft-Treten der neuen Entgeltordnung stattfindende Eingruppierungs- und Einreihungsvorgänge (päd. Personal Kindertageseinrichtungen)
Anlage 4 K: Vorläufige Zuordnung der Vergütungs- und Lohngruppen zu den Entgeltgruppen für zwischen dem 1. Oktober 2005 und dem In-Kraft-Treten der neuen Entgeltordnung stattfindende Eingruppierungs- und Einreihungsvorgänge (kirchenspezifische Berufe)
Anlage 5 zu § 23
Feststellung der Bayerischen Regional-KODA:
Teil B: Sonderregelungen
B, 1. Beschäftigte im forstlichen Außendienst
Nr. 1
Zu § 1 Teil A, 1. - Allgemeiner Geltungsbereich -
Nr. 2
Zu § 6 Teil A, 1. - Arbeitszeit -
B, 2. Arbeitsvertragsrechtliche Regelungen für kurzfristig Beschäftigte
Nr. 1
Zu § 1 Teil A, 1. - Allgemeiner Geltungsbereich -
Nr. 2
Zu § 2 Teil A, 1. - Arbeitsvertrag -
Nr. 3
Zu § 15 Teil A, 1. - Tabellenentgelt -
B, 3. Arbeitsvertragsrechtliche Regelungen für Renten- und Versorgungsempfänger
B, 4. Sonderregelungen für Beschäftigte als Lehrkräfte an Schulen in kirchlicher Trägerschaft
B, 4.1. Sonderregelungen für die Arbeitsverhältnisse arbeitsvertraglich beschäftigter Lehrkräfte an Schulen in kirchlicher Trägerschaft (SR-L)
B, 4.1.1. Sonderregelungen für die Arbeitsverhältnisse von Lehrkräften an Realschulen und Gymnasien
Kapitel 1 - Sonderregelungen zu Teil A, 1.
Kapitel 2 - Sonderregelungen zu Teil B, 3.
Kapitel 3 - Sonderregelungen zu Teil D, 5.
Nr. 18
B, 4.1.2. Sonderregelungen für die Arbeitsverhältnisse von Lehrkräften an beruflichen Schulen
Kapitel 1 - Sonderregelungen zu Teil A, 1.
Kapitel 2 - Sonderregelungen zu Teil B, 3.
Kapitel 3 - Sonderregelungen zu Teil D, 5.
Nr. 18
B, 4.1.3. Sonderregelungen für die Arbeitsverhältnisse von Lehrkräften an Grund- und Mittelschulen
Kapitel 1 - Sonderregelungen zu Teil A, 1.
Kapitel 2 - Sonderregelungen zu Teil B, 3.
Kapitel 3 - Sonderregelungen zu Teil D, 5.
Nr. 18
Anlage A
Anlage B
Anlage C
Anlage D: Dienstliche Beurteilung und Leistungsfeststellung der Lehrkräfte, Schulleiterinnen und Schulleiter an katholischen Schulen
Abschnitt A: Dienstliche Beurteilung und Leistungsfeststellung der Lehrkräfte an katholischen Schulen
1. Allgemeines
2. Inhalt der Beurteilungen, Beurteilungsmaßstab und Bewertung
3. Verwendungseignung
4. Beurteilungsverfahren
5. Leistungsfeststellung
Abschnitt B: Dienstliche Beurteilung und Leistungsfeststellung der Schulleiterinnen und Schulleiter an katholischen Schulen
1. Allgemeines
2. Inhalt der Beurteilungen, Beurteilungsmaßstab und Bewertung
3. Verwendungseignung
4. Periodische Beurteilungen
5. Leistungsfeststellung
6. Einwendungen gegen die Leistungsfeststellung
B, 4.2. Regelung zur Überleitung von Lehrkräften an Schulen in kirchlicher Trägerschaft (RÜ-L)
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Entgelt in der Zeit vom 01.10.2005 bis 31.10.2006
§ 3 Überleitung in das Entgelt gemäß Besoldungsordnung A
§ 4 Besitzstandsregelung
§ 5 Beschäftigungszeit
§ 6 Lehrkräfte die nicht dem ABD unterliegen
B, 4.3. Ordnung für Berufsbezeichnungen von arbeitsvertraglich beschäftigten Lehrkräften an Schulen in kirchlicher Trägerschaft
B, 5. Regelung für die Kraftfahrer und Kraftfahrerinnen
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Arbeitszeit, höchstzulässige Arbeitszeit
§ 3 Monatsarbeitszeit
§ 4 Pauschalentgelt
§ 5 Pauschalgruppen
§ 6 Anteiliges Pauschalentgelt
§ 7 Sicherung des Pauschalentgelts
§ 8 Übergangsvorschrift für am 30. September 2005 / 1. Oktober 2005 vorhandene Kraftfahrer/Kraftfahrerinnen
§ 9 Überleitungs- und Besitzstandsregelung
Anlage 1 Pauschalentgelt für ab 1. Oktober 2005 neu eingestellte Kraftfahrer/Kraftfahrerinnen
Anlage 2 Pauschalentgelt für am 1. Oktober 2005 vorhandene Kraftfahrer/Kraftfahrerinnen (EURO)
B, 6. Regelung zur Eingruppierung von Beschäftigten an offenen und gebundenen Ganztagsschulen
Teil C: Dienstordnungen für kirchenspezifische Berufe
C, 1. Dienstordnung für Pastoralassistentinnen/Pastoralassistenten und Pastoralreferentinnen/Pastoralreferenten
II. Arbeitsrechtlicher Teil
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Arbeitgeber, Stellenzuweisung, Dienstanweisung
§ 3 Räumliche Mittel und Sachmittel, Dienstwohnung
§ 4 Berufseinführung als Pastoralassistent/Pastoralassistentin
§ 5 Einstellung als Pastoralreferentin/Pastoralreferent
§ 6 Stellenwechsel
§ 7 Arbeitszeit
§ 8 Arbeitsunfähigkeit
§ 9 Erholungsurlaub
§ 10 Religionsunterricht
§ 11 Qualifizierung
C, 2. Dienstordnung für Gemeindereferentinnen und Gemeindereferenten
I. Allgemeiner Teil
II. Arbeitsrechtlicher Teil
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Anstellungsträger und Vorgesetzte
§ 3 Arbeitsvertrag
§ 4 Versetzung, Abordnung, Zuweisung
§ 5 Arbeitszeit
§ 6 Arbeitsunfähigkeit
§ 7 Erholungsurlaub
§ 8 Religionsunterricht
§ 9 Fortbildung
§ 10 In-Kraft-Treten
C, 3. Dienstordnung für Religionslehrerinnen und Religionslehrer im Kirchendienst
§ 1 Begriff
§ 2 Einstellungsvoraussetzungen
§ 3 Missio Canonica
§ 4 Kirchlicher Vorbereitungsdienst und zweite Dienstprüfung
§ 5 Einsatz
§ 6 Arbeitgeber und kirchliche Vorgesetzte
§ 7 Pflichten
§ 8 Unterrichtspflichtzeit
§ 9 Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung
§ 10 Gemeindearbeit
§ 11 Arbeitsunfähigkeit
§ 12 Erholungsurlaub
§ 13 Arbeitsbefreiung
§ 14 Versetzung
§ 15 Inkrafttreten
Anlagen
Anlage 1
Anlage 2
C, 4. Sonderregelung für Religionslehrer, die nicht unter die Dienstordnung für Religionslehrer im Kirchendienst fallen
C, 5. Dienstordnung für Mesnerinnen und Mesner
Präambel
§ 1 Allgemeines
§ 2 Anstellungsvoraussetzungen
§ 3 Aufgaben
§ 4 Anstellungsträger
§ 5 Vorgesetzter
§ 6 Arbeitszeit
§ 7 Erholungsurlaub
§ 8 Vertretung
§ 9 Freizeitausgleich
§ 10 Inkraftsetzung
Anhang zu §§ 3 und 6 der Dienstordnung für Mesnerinnen und Mesner
C, 6. Dienstordnung für Kirchenmusikerinnen und Kirchenmusiker
§ 1 Grundlagen und Aufgaben
§ 2 Beschäftigte mit besonderen bzw. regionalen Aufgaben
§ 3 Arbeitgeber, Vorgesetzter
§ 4 Arbeitszeit
§ 5 Erholungsurlaub/Freizeitausgleich
§ 6 Vertretungsfälle
§ 7 Fortbildung
Anhang zu §§ 1, 3 und 4 der Dienstordnung für Kirchenmusikerinnen und Kirchenmusiker
C, 7. Dienstordnung für das pädagogische Personal in den katholischen Kindertageseinrichtungen
Präambel
§ 1 Grundlagen des Beschäftigungsverhältnisses
§ 2 Aufgaben der Leitung
§ 3 Ständige Vertretung der Leitung
§ 4 Aufgaben der pädagogischen Fachkraft
§ 5 Aufgaben der pädagogischen Ergänzungskraft
§ 6 Besondere Dienstpflichten aller Beschäftigter
§ 7 Regelung der Arbeitszeit, Verfügungszeit, Mehrarbeit, Fortbildung und Vergütung
C, 8. Dienstordnung für Beschäftigte im Pfarrbüro
§ 1 Einstellungsvoraussetzungen
§ 2 Allgemeine Bestimmungen
§ 3 Aufgaben
§ 4 Arbeitgeber
§ 5 Qualifizierung
§ 6 Eingruppierung Vergütung
Teil D: Sonstige Regelungen
D, 1. Regelung zur Aufnahme kirchenspezifischer Bestandteile in die Arbeitsverträge in den bayerischen Diözesen
D, 2. Regelung zur Kontrolle der Nutzungsbeschränkung von Internet-Diensten
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Nutzungsbeschränkung
§ 3 Verpflichtung zum Datenschutz
§ 4 Protokollierung
§ 5 Auswertung der Protokolldaten
§ 6 Allgemeine Verfahrensweise
D, 3. Kirchliche Arbeitszeitordnung (KAZO)
A. Arbeitszeitregelungen für kirchenspezifische Tätigkeiten
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Personengruppen
§ 3 Werktägliche Arbeitszeit
§ 4 Zielgruppenorientierte Arbeitszeit
§ 5 Tägliche Arbeitszeit in Sonderfällen
§ 6 Ruhepausen
§ 7 Ruhezeiten
§ 8 Ausgleich für Feiertagsbeschäftigung
§ 9 Geltung des Arbeitszeitgesetzes
B. Arbeitszeitregelungen für Beschäftigte im liturgischen Bereich
§ 10 Geltungsbereich
§ 11 Arbeitszeit
§ 12 Ruhezeiten
§ 13 Arbeit an Sonn- und Feiertagen
§ 14 In-Kraft-Treten
D, 4. Arbeitszeitkontenregelung
Präambel
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Antragstellung
§ 3 Arbeitszeitnachweis
§ 4 Regelmäßige durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit
§ 5 Arbeitszeitkonto
§ 6 Anrechenbare Zeiten
§ 7 Ausgleich für Sonderformen der Arbeit
§ 8 Bereitschaftsdienst/Rufbereitschaft
§ 9 Inanspruchnahme von Zeitguthaben
§ 10 Vereinbarung zum Arbeitsvertrag
§ 11 Beschäftigungs-/Einrichtungswechsel/Ausscheiden
§ 12 Beendigung/Überführung
§ 13 Todesfall
§ 14 Abgeltung von Zeitguthaben
§ 15 Kündigung des Arbeitszeitkontos
§ 16 Laufzeit
Anlage
Anlage für Religionslehrer und Religionslehrerinnen im Kirchendienst
Anlage für Lehrkräfte an Schulen in kirchlicher Trägerschaft
D, 5. Sabbatjahrregelung
Präambel
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Antragstellung
§ 3 Regelmäßige durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit
§ 4 Ansparkonto
§ 5 Bezüge
§ 6 Vorzeitige Beendigung/Überführung
§ 7 Todesfall
§ 8 In-Kraft-Treten
Anlage (Mustervereinbarung)
Anlage zur Mustervereinbarung
D, 6. Regelung der Altersteilzeitarbeit*
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Voraussetzungen der Altersteilzeitarbeit
§ 3 Reduzierung und Verteilung der Arbeitszeit
§ 4 Höhe des Entgelts
§ 5 Aufstockungsleistungen
§ 6 Nebentätigkeit
§ 7 Urlaub
§ 8 Nichtbestehen bzw. Ruhen der Aufstockungsleistungen
§ 9 Ende des Arbeitsverhältnisses
§ 10 Mitwirkungspflicht
D, 6a. Regelung zu flexiblen Arbeitszeitregelungen für ältere Beschäftigte - FlexAZR -
I. Geltungsbereich
§ 1 Geltungsbereich
II. Altersteilzeit (ATZ)
§ 2 Inanspruchnahme von Altersteilzeit
§ 3 Altersteilzeit in Restrukturierungs- und Stellenabbaubereichen
§ 4 Altersteilzeit im Übrigen
§ 5 Persönliche Voraussetzungen für Altersteilzeit
§ 6 Vereinbarung eines Altersteilzeitarbeitsverhältnisses
§ 7 Entgelt und Aufstockungsleistungen
§ 8 Verteilung des Urlaubs im Blockmodell
§ 9 Nebentätigkeit
§ 10 Verlängerung der Arbeitsphase im Blockmodell bei Krankheit
§ 11 Ende des Arbeitsverhältnisses
§ 12 Dienstvereinbarungen
III. Flexible Altersarbeitszeit (FALTER)
§ 13 Flexible Altersarbeitszeit
IV. Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 14 Übergangsvorschriften
D, 7. Regelung über die Bewertung der Personalunterkünfte für Beschäftigte
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Personalunterkünfte
§ 3 Bewertung der Personalunterkünfte
§ 4 Anpassung des Wertes der Personalunterkünfte
D, 8. Regelung über eine ergänzende Leistung an Beschäftigte und Auszubildende
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Voraussetzungen und Höhe der ergänzenden Leistung
§ 3 Ergänzende Leistung für Kinder
§ 4 Allgemeine Bestimmungen
§ 5 Übergangsbestimmungen
§ 6 Änderungen, Außer-Kraft-Treten
D, 9. Reisekostenordnung der bayerischen Diözesen
Präambel
Abschnitt I Allgemeines (§ 1)
§ 1 Geltungsbereich
Abschnitt II Reisekostenvergütung (§§ 2-22)
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 3 Anspruch auf Reisekostenvergütung
§ 4 Art der Reisekostenvergütung
§ 5 Fahrkostenerstattung
§ 6 Wegstrecken- und Mitnahmeentschädigung
§ 7 Dauer der Dienstreise
§ 8 Tagegeld
§ 9 Übernachtungsgeld
§ 10 Erstattung der Auslagen bei längerem Aufenthalt am Geschäftsort
§ 11 Kürzung des Tage- und Übernachtungsgeldes
§ 12 Erstattung der Nebenkosten
§ 13 Erstattung der Auslagen bei Dienstreisen unter acht Stunden Dauer und bei Dienstgängen
§ 14 Pauschalvergütung
§ 15 Verbindung von Dienstreisen mit privaten Reisen
§ 16 Zwischendienstreisen
§ 17 Erkrankung während einer Dienstreise
§ 18 Aufwandsvergütung
§ 19 Pauschvergütung
§ 20 Erstattung der Auslagen für Reisevorbereitungen und bei vorzeitiger Beendigung des Dienstgeschäfts
§ 21
§ 22
Abschnitt III Trennungsgeld und Erstattung von Auslagen bei Reisen aus besonderem Anlass (§§ 23-24)
§ 23 Trennungsgeld
§ 24 Erstattung von Auslagen bei Reisen aus besonderem Anlass
Abschnitt IV Schlussvorschriften (§§ 25-27)
§ 25
§ 26
§ 27 Verweisungen
D, 10 a. Ordnung über die betriebliche Altersversorgung der bei der Bayerischen Versorgungskammer - Zusatzversorgungskasse der bayerischen Gemeinden - versicherten Mitarbeiter im kirchlichen Dienst
Inhaltsverzeichnis
Präambel
Erster Teil: Punktemodell
Abschnitt I: Geltungsbereich
Abschnitt II: Versicherung bei der Zusatzversorgungskasse der bayerischen Gemeinden
Abschnitt III: Betriebsrente
Abschnitt IV: Mitarbeiter, die in der gesetzlichen Rentenversicherung nicht versichert sind
Abschnitt V: Finanzierung
Abschnitt VI: Verfahren
Abschnitt VII: Zuschüsse des Dienstgebers zu anderen Zukunftssicherungssystemen
Zweiter Teil: Freiwillige Versicherung
Dritter Teil: Übergangs- und Schlussvorschriften
Abschnitt I: Übergangsregelungen zur Versicherungspflicht
Abschnitt II: Übergangsregelungen für die Rentenberechtigten
Abschnitt III: Übergangsregelungen für Anwartschaften der Versicherten
Abschnitt IV: Schlussvorschriften
Anlage 1
Anlage 2: Ausnahmen von der Versicherungspflicht
Anlage 3: Ausnahmen vom und Sonderregelungen zum zusatzversorgungspflichtigen Entgelt
Anlage 4: Versicherungsmathematische Grundsätze für die Bewertung der Verpflichtungen im Rahmen der versicherungstechnischen Bilanz
Anlage 5: Altersvorsorgeplan 2001 des öffentlichen Dienstes
D, 10 b. Ordnung über die betriebliche Altersversorgung der bei der SELBSTHILFE, Pensionskasse der Caritas VVaG versicherten Mitarbeiter im kirchlichen Dienst
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Versicherungspflicht
§ 3 Versicherung
§ 4 Anmeldung und Abmeldung
§ 5 Beiträge
§ 6 Beitragsfreie Zeiten
§ 7 Arbeitsplatzwechsel
§ 8 Freiwillige Versicherung
§ 9 In-Kraft-Treten
D, 10 c. Ordnung über die betriebliche Altersversorgung durch Entgeltumwandlung der Beschäftigten im kirchlichen Dienst
Teil A
Beschluss der Zentral-KODA gem. § 3 Abs. 1 Ziff. 1 Zentral-KODA-Ordnung (ZKO) vom 15.04.2002 zuletzt geändert durch Beschluss vom 21.03.2013
Teil B
Ergänzungen zum Beschluss der Zentral-KODA zur Entgeltumwandlung
D, 11. Regelung über den Rationalisierungsschutz für Beschäftigte
Vorbemerkung
A. Allgemeiner Teil
§ 1 Begriffsbestimmung
§ 2 Unterrichtungspflicht
§ 3 Arbeitsplatzsicherung
§ 4 Fortbildung, Umschulung
§ 5 Besonderer Kündigungsschutz
§ 6 a Vergütungssicherung für Angestellte
§ 6 b Lohnsicherung für Arbeiter
§ 7 Abfindung
§ 8 Persönliche Anspruchsvoraussetzungen
§ 9 Anrechnungsvorschrift
Hinweis
B. Betriebsbedingte Kündigungen bis zum 31.12.2003, im Kindertagesstättenbereich bis zum 31.08.2003
C. Betriebsbedingte Kündigungen in Einrichtungen, die nicht dem Geltungsbereich des KSchG unterliegen
D, 12. Regelung über eine einmalige Pauschalzahlung 2014 und 2015
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Einmalige Pauschalzahlung 2014
§ 3 Einmalige Pauschalzahlung 2015
D, 13. Regelung über die einmalige Sonderzahlung 2011
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Einmalige Sonderzahlung 2011 für Beschäftigte
§ 3 Einmalige Sonderzahlung 2011 für Auszubildende und Praktikantinnen/Praktikanten
§ 4 Inkrafttreten
Teil E: Auszubildende und Praktikanten
E, 1. Regelungen für Auszubildende
1.1. Regelung für Auszubildende
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Ausbildungsvertrag, Nebenabreden
§ 3 Probezeit
§ 4 Ärztliche Untersuchungen
§ 4 a Belohnungen und Geschenke
§ 5 Schweigepflicht, Nebentätigkeiten, Schadenshaftung
§ 6 Personalakten
§ 6 a Anrufung der Schlichtungsstelle
§ 7 Wöchentliche und tägliche Ausbildungszeit
§ 8 Ausbildungsentgelt
§ 8 a Unständige Entgeltbestandteile
§ 8 b Ausbildungsentgeltbezugsgröße
§ 9 Urlaub
§ 10 Ausbildungsmaßnahmen außerhalb der Ausbildungsstätte
§ 10 a Familienheimfahrten
§ 11 Schutzkleidung, Ausbildungsmittel, Lernmittelzuschuss
§ 12 Entgelt im Krankheitsfall
§ 12 a Entgeltfortzahlung in anderen Fällen
§ 13 Vermögenswirksame Leistungen
§ 14 Jahressonderzahlung
§ 15 Zusätzliche Altersversorgung
§ 16 Beendigung des Ausbildungsverhältnisses
§ 16 a Übernahme von Auszubildenden
§ 17 Abschlussprämie
§ 18 Zeugnis
§ 19 Ausschlussfrist
§ 20 Einmalzahlungen für 2006 und 2007
Anlage 1
Niederschriftserklärungen
1.2. Regelung über eine ergänzende Leistung (sog. Ballungsraumzulage)
E, 2. Regelung Praktikantinnen und Praktikanten (PraktR)
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Praktikantenvertrag, Nebenabreden
§ 3 Probezeit
§ 4 Ärztliche Untersuchungen
§ 5 Schweigepflicht, Nebentätigkeiten, Haftung, Schutzkleidung
§ 6 Personalakten
§ 7 Wöchentliche und tägliche Arbeitszeit
§ 8 Entgelt
§ 9 Sonstige Entgeltregelungen
§ 10 Urlaub
§ 11 Entgelt im Krankheitsfall
§ 12 Entgeltfortzahlung in anderen Fällen
§ 13 Vermögenswirksame Leistungen
§ 14 Jahressonderzahlung
§ 14 a Praktikantenentgeltbezugsgröße
§ 15 Beendigung des Praktikantenverhältnisses
§ 16 Zeugnis
§ 17 Ausschlussfrist
E, 3. Richtlinien für die Gewährung von Praktikantenvergütungen (Praktikanten-Richtlinien)
I. Geltungsbereich
II. Praktikantenvergütung
III. Gewährung sonstiger Leistungen
Teil F: Beschlüsse der Bayerischen Regional-KODA, einzelne Diözesen betreffend (seit 14. 02. 1996)
F, 1. Zulage für Mentorentätigkeit in Schule und Gemeinde
F, 2. Stundenanrechnung für den Unterricht an Förderschulen
F, 3. Ordnung der Fort- und Weiterbildung für Mitarbeiter im pastoralen Dienst des Erzbistums München und Freising
F, 4. Statut für den Schulbeauftragten bzw. für den Fachmitarbeiter Kath. Religion für Grund-, Haupt- und Förderschulen in den (Erz-)Bistümern Bamberg, München und Freising und Passau
F, 5. Änderung der Fahrtkostenzuschussordnung für die Mitarbeiter der Erzdiözese München und Freising
F, 6. Statut für den kirchlichen Schulbeauftragten im Bistum Regensburg
F, 7. Neuregelung der Praktikumsvergütung für Vorpraktikanten in den Kindertagesstätten der Erzdiözese München und Freising
F, 8. Diözesane Ordnung für die Fortbildung, Weiterbildung, Zusatzausbildung der pädagogischen Fach- und Zweitkräfte in den Katholischen Tagesstätten für Kinder in der Diözese Augsburg
F, 9. Sonderregelung zum Entgelt für Pastoralassistentinnen/ Pastoralassistenten im Vorbereitungsdienst in der Erzdiözese München und Freising
F, 10. Sonderregelung zum Entgelt für Pastoralassistentinnen/Pastoralassistenten im Vorbereitungsdienst in der Diözese Eichstätt
F, 11. Sonderregelung zum Entgelt für Pastoralpraktikantinnen/Pastoralpraktikanten in den Diözesen Regensburg, Passau und Würzburg
F, 12. Kinderbetreuungszuschuss
Anhang: Beschluss der Freisinger Bischofskonferenz
Anhang I: Beschlüsse
Kommission für das Arbeitsvertragsrecht der bayerischen Diözesen
Beschlüsse 2016
Beschlüsse 2015
Beschlüsse 2014
Beschlüsse 2013
Beschlüsse 2012
Beschlüsse 2011
Beschlüsse 2010
Beschlüsse 2009
Beschlüsse 12/2008 - 10/2008
Beschlüsse 07/2008 - 10/2005
Beschlüsse 09/2005 - 10/2003
Zentrale Kommission seit 2008
Entgeltumwandlung
Ordnung über die Anrechnung von Vordienstzeiten zur Anerkennung von Stufenlaufzeiten
Kinderbezogene Entgeltbestandteile
Einbeziehungsklauseln
Anhang II: Kirchengesetzliche Ordnungen mit arbeitsvertragsrechtlicher Relevanz
1. Grundordnung des kirchlichen Dienstes im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse
Grundordnung des kirchlichen Dienstes im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse
Artikel 1 – Grundprinzipien des kirchlichen Dienstes –
Artikel 2 – Geltungsbereich –
Artikel 3 – Begründung des Arbeitsverhältnisses –
Artikel 4 – Loyalitätsobliegenheiten –
Artikel 5 – Verstöße gegen Loyalitätsobliegenheiten –
Artikel 6 – Koalitionsfreiheit –
Artikel 7 – Beteiligung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an der Gestaltung ihrer Arbeitsbedingungen –
Artikel 8 – Mitarbeitervertretungsrecht als kirchliche Betriebsverfassung –
Artikel 9 – Fort- und Weiterbildung –
Artikel 10 – Gerichtlicher Rechtsschutz –
Authentische Interpretation der Grundordnung des kirchlichen Dienstes im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse
2. Ordnung für Schlichtungsverfahren
I. Die Schlichtungsstelle
§ 1 Name, Sitz, Geschäftsstelle
§ 2 Zuständigkeit
§ 3 Mitglieder
§ 4 Unabhängigkeit, Schweigepflicht
§ 5 Amtszeit
§ 5 a Abhängigkeit, Befangenheit, Ablehnung
§ 6 Vorzeitige Beendigung, Ausscheiden, Abberufung
II. Das Schlichtungsverfahren
§ 7 Beteiligte
§ 7 a Zulassung von Bevollmächtigten
§ 7 b Kostenhilfe
§ 8 Antragsgrundsatz
§ 9 Antragsinhalt
§ 10 Zurücknahme, Änderung des Antrags
§ 11 Zurückweisung des Antrags
§ 12 Befugnisse des Vorsitzenden
§ 13 Verhandlungsvorbereitung, mündliche Verhandlung
§ 14 Ladung zur mündlichen Verhandlung
§ 15 Ablauf der mündlichen Verhandlung
§ 16 Beweisaufnahme
§ 17 Einigungsempfehlung
§ 18 Rechtscharakter der Einigungsempfehlung
§ 19 Verfahrenskosten
§ 20 Kosten der Schlichtungsstelle
§ 21 Übergangsregelung
§ 22 In-Kraft-Treten
3. Ordnung zur Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Pflege-, Geburts- und Todesfällen: Beihilfeordnung Teil A*
§ 1 Regelungsbereich
Erster Abschnitt: Beihilfe nach beamtenrechtlichen Vorschriften oder Grundsätzen
§ 2 Privat krankenversicherte Priester und Kirchenbeamte
§ 2 a Privat krankenversicherte Mitarbeiter mit schriftlicher Zusage auf Beihilfe nach beamtenrechtlichen Grundsätzen
§ 3 Gesetzlich krankenversicherte Priester und Kirchenbeamte
§ 3 a Gesetzlich krankenversicherte Mitarbeiter mit schriftlicher Zusage auf Beihilfe nach beamtenrechtlichen Grundsätzen
§ 3 b Beamte des Katholischen Schulwerks in Bayern
§ 4 Priester im Ruhestand
§ 4 a Dienstunfälle von inkardinierten Priestern
§ 5 Zuständigkeit
Zweiter Abschnitt: Beihilfe auf Grund arbeitsvertragsrechtlicher Vorschriften
§ 6 Berechtigte Personen
§ 7 Beihilfeleistungen
§ 7 a Beschäftigte im Sinne des § 36 b Teil A, 1.
§ 7 b Schriftliche Zusagen auf Beihilfeleistungen im jeweiligen Umfang des Tarifs 820 K
§ 7 c Schriftliche Zusagen für Beschäftigte im Sinne des § 7 Abs. 2
§ 7 d Übergangsregelung für privat krankenversicherte Arbeitnehmer, die den Arbeitgeberzuschuss nicht in Anspruch nehmen
§ 8 Sonderregelungen
Dritter Abschnitt: Gemeinsame Vorschriften
§ 9 Ausschluss von Beihilfeleistungen
§ 10 Beihilfeablöseversicherung
§ 11 Zusammentreffen mehrerer Beihilfeberechtigungen
§ 12 Übergangsregelungen
4. Ordnung für eine kirchliche Höherversicherung I in Krankheitsfällen: Beihilfeordnung Teil B 1*
§ 1 Regelungsbereich
Erster Abschnitt: Kirchliche Höherversicherung I
§ 2 Geltungsbereich
§ 3 An- und Abmeldung
Zweiter Abschnitt: Kirchliche Höherversicherung in Ausführung von § 36 b ABD Teil A, 1.
§ 4 Geltungsbereich
Dritter Abschnitt: Gemeinsame Vorschriften
§ 5 Versicherungsleistungen und -bedingungen
Vierter Abschnitt: Übergangsvorschriften
§ 6 Übergangsregelung
5. Ordnung für eine kirchliche Höherversicherung II in Krankheitsfällen: Beihilfeordnung Teil C 1*
§ 1 Regelungsbereich
§ 2 Geltungsbereich
§ 3 An- und Abmeldung
§ 4 Versicherungsleistungen und -bedingungen
Anhang zur Beihilfeordnung für die (Erz-)Diözese ... vom 01.01.2004
I. Zusagen
II. Lehrkräfte an Schulen in kirchlicher Trägerschaft
Regelung zur Fortführung des kirchlichen Beihilferechts zum Stichtag 31.12.2000
6. Dienstordnung für Gemeindereferentinnen/Gemeindereferenten in den bayerischen (Erz-)Diözesen
I. Allgemeiner Teil
1. Beruf und kirchliche Stellung
2. Einsatzorte und Aufgaben
3. Voraussetzungen für den Dienst
4. Ausbildung, Berufseinführung, Fortbildung
Feststellungsbeschluss der Bayer. Reg.-KODA vom 11. Juli 2001:
7. Kirchliche Lehrerdienstordnung (KLDO)
Inhaltsübersicht
Präambel
I. Abschnitt: Allgemeines
II. Abschnitt: Die Lehrkraft
1. Teil: Die Lehrkraft im Unterricht und bei sonstigen schulischen Veranstaltungen
2. Teil: Allgemeine Bestimmungen
3. Teil: Die Lehrkraft im Kollegium
III. Abschnitt: Der Schulleiter
IV. Abschnitt: Schulträger
V. Abschnitt: Schulverwaltung
VI. Abschnitt: Schulaufsicht
VII. Abschnitt: Schlussvorschriften
8. Diözesane Regelungen
9. Kriterienkatalog für die Beteiligung von Koalitionen gemäß Art. 6 Grundordnung (GO) an der Beteiligung der Aufgaben gemäß Art. 7 Grundordnung
10. Dienstordnung für Pastoralreferenten/Pastoralreferentinnen in den Bayerischen (Erz-)Diözesen
Vorwort
I. Allgemeiner Teil
1. Beruf und kirchliche Stellung
2. Einsatzorte und Aufgaben
3. Voraussetzungen für den Dienst
4. Ausbildung, Berufseinführung, Fortbildung
5. Bischöfliche Beauftragung und Dienst
Feststellungsbeschluss der Bayerischen Regional-KODA vom 26./27. März 2014
Anhang III: Ordnungen zur Gestaltung des Arbeitsvertragsrechts im Bereich der bayerischen (Erz-)Diözesen
1. Zentral-KODA-Ordnung
Präambel
§ 1 Aufgabe der Zentral-KODA und Geltungsbereich
§ 2 Organe der Zentral-KODA
§ 3 Aufgaben der Zentralen Kommission
§ 4 Aufgaben des Arbeitsrechtsausschusses
§ 5 Zusammensetzung der Zentralen Kommission
§ 6 Zusammensetzung des Arbeitsrechtsausschusses
§ 7 Vorsitzende(r) und stellvertretende(r) Vorsitzende(r)
§ 8 Rechtsstellung
§ 9 Freistellung
§ 10 Beratung
§ 11 Arbeitsweise der Zentralen Kommission
§ 12 Arbeitsweise des Arbeitsrechtsausschusses
§ 13 Inkraftsetzung der Beschlüsse der Zentralen Kommission
§ 14 Vermittlungsausschuss
§ 15 Voraussetzung und Mitgliedschaft im Vermittlungsausschuss
§ 16 Wahl und Amtsperiode des Vermittlungsausschusses
§ 17 Anrufung des Vermittlungsausschusses
§ 18 Verfahren vor dem Vermittlungsausschuss
§ 19 Verfahren zur ersetzenden Entscheidung
§ 20 Vorbereitung der Sitzungen
§ 21 Ausschüsse
§ 22 Kosten
§ 23 Inkrafttreten
2. Wahlordnung für die Vertreter der Mitarbeiterseite in der Zentral-KODA aus den bayerischen (Erz-)Bistümern
§ 1 Wahlversammlung
§ 2 Einladung
§ 3 Wahlleitung
§ 4 Wählbarkeit
§ 5 Durchführung der Wahl
§ 6 Mitteilung des Wahlergebnisses
§ 7 Anfechtung der Wahl
§ 8 Nachwahl
§ 9 In-Kraft-Treten
3. Ordnung der Kommission für das Arbeitsvertragsrecht der bayerischen Diözesen (Bayerische Regional-KODA-Ordnung – BayRKO)
Präambel
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Kommission
§ 3 Aufgabe
§ 4 Zusammensetzung
§ 5 Berufung und Wahl der Mitglieder, Wahlrechtsgrundsätze
§ 6 Entsendungsgrundsätze
§ 7 Konstituierende Sitzung und Wahl des/der Vorsitzenden und des/der stellvertretenden Vorsitzenden
§ 8 Vorzeitiges Ausscheiden, Nachfolge für ausgeschiedene Mitglieder, Ruhen der Mitgliedschaft
§ 9 Unterkommissionen
§ 9a Ständige Arbeitsgruppe Lehrkräfte
§ 10 Rechtsstellung
§ 11 Freistellung
§ 12 Schulung
§ 13 Kündigungsschutz der Mitglieder der Kommission
§ 14 Beratung
§ 15 Sitzungen, Antragsstellung und Geschäftsordnung
§ 16 Beschlüsse und ihre Inkraftsetzung
§ 16a Beschlussfassung zu Beschlüssen der Zentralen Kommission
§ 17 Vermittlungsausschuss
§ 18 Voraussetzung der Mitgliedschaft im Vermittlungsausschuss
§ 19 Wahl und Amtszeit des Vermittlungsausschusses
§ 20 Anrufung des Vermittlungsausschusses
§ 21 Verfahren vor dem Vermittlungsausschuss
§ 22 Verfahren zur ersetzenden Entscheidung
§ 23 Vorbereitungsausschuss
§ 24 Arbeitsgruppen
§ 25 Kosten
4. Ordnung für das Verfahren zur Wahl der Vertreter/Vertreterinnen der Beschäftigten in der Kommission für das Arbeitsvertragsrecht der bayerischen Diözesen (Regional-KODA-Wahlordnung – BayRKWO)
Erster Abschnitt - Grundsätze der Wahl
§ 1 Wahlrechtsgrundsätze
§ 2 Wahlbereiche
Zweiter Abschnitt - Wahlvorstände
§ 3 Bildung von Wahlvorständen
§ 4 Zusammensetzung der Wahlvorstände
§ 5 Konstituierung der Wahlvorstände, Wahl der Vorsitzenden
§ 6 Beschlussfassung, Verschwiegenheitspflicht
Dritter Abschnitt - Wahlberechtigung, Wahlvorschlagsrecht und Wählbarkeit
§ 7 Wahlberechtigung
§ 8 Wahlvorschlagsrecht
§ 9 Wählbarkeit
Vierter Abschnitt - Vorbereitung der Wahl
§ 10 Wahltag
§ 11 Rechtsträgerverzeichnisse
§ 12 Wählerverzeichnisse
§ 13 Erstellung der Wahlunterlagen, Bestimmung des Wahlablaufs
§ 14 Wahlvorschläge der Beschäftigten
§ 15 Prüfung der Wahlvorschläge und vorläufige Kandidatenliste
§ 16 Endgültige Kandidatenliste
Fünfter Abschnitt - Wahlhandlung
§ 17 Stimmen
§ 18 Wahlunterlagen
§ 19 Durchführung der Wahl
Sechster Abschnitt - Feststellung des Wahlergebnisses
§ 20 Auszählung der Stimmen
§ 21 Ungültige Stimmen, Zurückweisung von Wahlbriefen
§ 22 Entscheidung des Wahlvorstandes
§ 23 Feststellung des Wahlergebnisses
§ 24 Vorläufiges Wahlergebnis
§ 25 Wahlanfechtung
§ 26 Endgültiges Wahlergebnis
§ 27 Wahlniederschrift und Aufbewahrung der Wahlunterlagen
5. Kirchliche Arbeitsgerichtsordnung - KAGO - in der Fassung des Beschlusses der Vollversammlung der Deutschen Bischofskonferenz vom 25. Februar 2010
Inhaltsübersicht
Präambel
Erster Teil - Allgemeine Vorschriften -
§ 1 Kirchliche Gerichte für Arbeitssachen
§ 2 Sachliche Zuständigkeit
§ 3 Örtliche Zuständigkeit
§ 4 Besetzung der Gerichte
§ 5 Aufbringung der Mittel
§ 6 Gang des Verfahrens
§ 7 Verfahrensgrundsätze
§ 8 Verfahrensbeteiligte
§ 9 Beiladung
§ 10 Klagebefugnis
§ 11 Prozessvertretung
§ 12 Kosten (Gebühren und Auslagen)
§ 13 Rechts- und Amtshilfe
Zweiter Teil - Aufbau der kirchlichen Gerichte für Arbeitssachen - 1.Abschnitt: Kirchliche Arbeitsgerichte erster Instanz
§ 14 Errichtung
§ 15 Gerichtssitz/Dienstaufsicht/Geschäftsstelle
§ 16 Zusammensetzung/Besetzung
§ 17 Rechtsstellung der Richter
§ 18 Ernennungsvoraussetzungen/Beendigung des Richteramtes
§ 19 Ernennung des Vorsitzenden
§ 20 Ernennung/Mitwirkung der beisitzenden Richter
Zweiter Teil - Aufbau der kirchlichen Gerichte für Arbeitssachen - 2.Abschnitt: Kirchlicher Arbeitsgerichtshof
§ 21 Errichtung
§ 22 Zusammensetzung/Besetzung
§ 23 Dienstaufsicht/Verwaltung
§ 24 Rechtsstellung der Richter/Ernennungsvoraussetzungen/Beendigung des Richteramtes
§ 25 Ernennung des Präsidenten und der weiteren Mitglieder mit der Befähigung zum Richteramt
§ 26 Ernennung/Mitwirkung der beisitzenden Richter aus den Kreisen der Dienstgeber und Mitarbeiter
Dritter Teil - Verfahren vor den kirchlichen Gerichten für Arbeitssachen - 1. Abschnitt: Verfahren im ersten Rechtszug - 1.Unterabschnitt: Allgemeine Verfahrensvorschriften
§ 27 Anwendbares Recht
§ 28 Klageschrift
§ 29 Klagerücknahme
§ 30 Klageänderung
§ 31 Zustellung der Klage/Klageerwiderung
§ 32 Ladung zur mündlichen Verhandlung
§ 33 Vorbereitung der mündlichen Verhandlung
§ 34 Alleinentscheidung durch den Vorsitzenden
§ 35 Ablehnung von Gerichtspersonen
§ 36 Zustellungen und Fristen
§ 37 Wiedereinsetzung in versäumte Fristen
Dritter Teil - Verfahren vor den kirchlichen Gerichten für Arbeitssachen - 1. Abschnitt: Verfahren im ersten Rechtszug - 2. Unterabschnitt: Mündliche Verhandlung
§ 38 Gang der mündlichen Verhandlung
§ 39 Anhörung Dritter
§ 40 Beweisaufnahme
§ 41 Vergleich, Erledigung des Verfahrens
§ 42 Beratung und Abstimmung
§ 43 Urteil
Dritter Teil - Verfahren vor den kirchlichen Gerichten für Arbeitssachen - 1. Abschnitt: Verfahren im ersten Rechtszug - 3. Unterabschnitt: Besondere Verfahrensarten
§ 44 Auflösung der Mitarbeitervertretung/Verlust der Mitgliedschaft in der Mitarbeitervertretung
§ 44a Verlust der Mitgliedschaft in einer Kommission nach Art. 7 GrO
§ 44b Wahlprüfungsklage
§ 45 Organstreitverfahren über Zuständigkeit einer KODA
Dritter Teil - Verfahren vor den kirchlichen Gerichten für Arbeitssachen - 2. Abschnitt: Verfahren im zweiten Rechtszug
§ 46 Anwendbares Recht
§ 47 Revision
§ 48 Nichtzulassungsbeschwerde
§ 49 Revisionsgründe
§ 50 Einlegung der Revision
§ 51 Revisionsentscheidung
Dritter Teil - Verfahren vor den kirchlichen Gerichten für Arbeitssachen - 3. Abschnitt: Vorläufiger Rechtsschutz
§ 52 Einstweilige Verfügung
Dritter Teil - Verfahren vor den kirchlichen Gerichten für Arbeitssachen - 4. Abschnitt: Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen
§ 53 Vollstreckungsmaßnahmen
§ 54 Vollstreckung von Willenserklärungen
Dritter Teil - Verfahren vor den kirchlichen Gerichten für Arbeitssachen - 5. Abschnitt: Beschwerdeverfahren
§ 55 Verfahrensbeschwerde
Vierter Teil - Schlussvorschriften -
§ 56 In-Kraft-Treten
6. Entsendeordnung für die Vertreter/Vertreterinnen der tariffähigen Arbeitnehmerkoalitionen in die Kommission für das Arbeitsvertragsrecht der bayerischen Diözesen
§ 1 Gegenstand
§ 2 Vorbereitung der Entscheidung über die Entsendung
§ 3 Entscheidung über die Entsendung
§ 4 Bekanntmachung der Entscheidung über die Entsendung
§ 5 Kosten
§ 6 Übergangsvorschrift
Anhang IV
Abkürzungsverzeichnis